News

Das Hamburger Abendblatt hat ein lesenswertes Interview veröffentlicht mit Hans-Georg Frey, Vorstandsvorsitzendem des LAV-Mitgliedsunternehmens Jungheinrich AG: „Ich bin kein Anhänger des Duzens“.

Das Interview finden Sie anbei.

Internationale Beteiligung an nationalen Friedensprozessen gehört heute zum Standard, doch nicht immer ist sie auch wirklich erfolgreich. Die Vielfalt ihrer Rollen bewegt sich zwischen den Polen der politischen Legitimät und der Bereitstellung finanzieller Ressourcen für die Friedensbemühungen. Die Art des Konflikts spielt eine bedeutende Rolle für den möglichen Erfolg. Der kolumbianische Fall ist dabei in mehrfacher Hinsicht ein wichtiger Bezug: Zum einen angesichts der Komplexität der Konfliktkonstellationen, zum anderen wegen der Vielfalt bereits stattgefundener und meist gescheiterter Versuche, zu einem Verhandlungsfrieden zu gelangen. Eine unmittelbare Übertragbarkeit auf andere Realitäten ist daher nur begrenzt gegeben, zumal die eigentlich schwierige Hürde der Umsetzung nach mehr als 52 Jahren gewaltsamer Auseinandersetzungen noch bevorsteht.

Günther Maihold, IPG, 23.09.2016.

Weitere Informationen entnehmen Sie dem [Bericht].

Seit 2004 hat sich in Kolumbien eine soziale Bewegung zur Demokratisierung der Umweltpolitik herausgebildet, in Reaktion auf den stark gestiegenen Ressourcenabbau und sozialökologische Kämpfe gegen politische Pläne, den Bergbau zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu machen. Die Antwort des Staates auf diese Mobilisierung war zwiespältig, denn er ist einerseits abhängig von den Einnahmen, die sich aus der Ausweitung des extraktiven Sektors ergeben, andererseits aber auch Garant der Verfassung und der Bürgerrechte.

Cecilia Roe, GIGA Focus | Lateinamerika | Nummer 05 | September 2016

Den vollständigen Bericht finden Sie anbei.

Das argentinische Ministerium für Produktion, die argentinische Agentur zur Förderung von Investitionen und Handel (Investment and Trade Promotion Agency) und Siemens wollen künftig eng zusammenarbeiten. Auf dem argentinischen Business Investment Forum in Buenos Aires unterzeichneten Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG, Lisa Davis, Mitglied des Vorstands der Siemens AG, Francisco Cabrera, argentinischer Minister für Produktion, und Juan Procaccini, Vorsitzender der argentinischen Investment and Trade Promotion Agency, eine entsprechende Absichtserklärung (Letter of Intent). Die Unterzeichnung fand im Beisein des argentinischen Präsidenten Mauricio Macri und von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel statt. Demnach sollen Initiativen in den Bereichen Energie, Transport und intelligente Städte entwickelt werden.

Weitere Informationen können Sie der ausführlichen Pressemitteilung entnehmen.

Donald Trump hat auf Einladung der Regierung Peña Nietos Mexiko besucht, was dort für ein politisches Erdbeben gesorgt hat. Trump nutzte die Bühne, wie zu erwarten war. Peña Nieto lieferte hingegen ein schwaches Bild ab - darin sind sich die Mexikaner einig. Die Regierung sowie die Regierungspartei PRI haben sich also keinen Gefallen getan. Über die genauen Auswirkungen, auch im Hinblick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen in Mexiko, informiert der neue Länderbericht der KAS aus Mexiko.

Prof. Dr. Stefan Jost, Mexiko, 12. September 2016.

Die Schaffung steuerlicher Anreize für Investitionen ist in den meisten Ländern Lateinamerikas traditionell wesentlicher Bestandteil der Standortpolitik. Im Rahmen von teils sehr umfangreichen Studien der Vereinten Nationen, der Weltbank und des Interamerikanischen Zentrums der Steuerverwaltungen spanisch- und portugiesisch-sprachiger Länder (CIAT) wurden die makroökonomischen Wirkungen von Steueranreizen auf das Investitionsklima und den Standortwettbewerb um ausländische Investoren in Ländern Lateinamerikas untersucht. Nachfolgend (unter 2.) sollen anhand ausgewählter Beispiele einige aus rechtlicher Sicht besonders interessante steuerliche Investitionsanreize in Ländern Lateinamerikas dargestellt werden, bevor im Anschluss (unter 3.) aus Sicht eines in Deutschland ansässigen Investors auf potenziell limitierende Faktoren für die steuerliche Wirksamkeit der in den Quellmärkten gewährten Steueranreize eingegangen wird.

Frank Behrenz, Internationales Steuerrecht, Heft 9 / 2016.

Weitere Informationen erhalten Sie im ausführlichen Bericht.

Mitte der neunziger Jahre begann für Kolumbien in Fragen der öffentlichen Sicherheit das sogenannte „verlorene Jahrzehnt“. Die großen Drogenkartelle waren zwar zerschlagen, die Erwartungen auf eine Normalisierung blieben jedoch unerfüllt, denn sowohl ehemalige Guerilla-Gruppen, deren Ursprung auf die sechziger Jahre zurückgeht, als auch paramilitärische Gruppierungen traten jetzt an ihre Stelle und übernahmen das Drogengeschäft. Das Vorgehen dieser Gruppen gegenüber dem Staat sowie ihre Kämpfe untereinander um die territoriale Kontrolle in verschiedenen Regionen Kolumbiens führten zu einer neuen, nie gekannten Intensivierung der Gewalt. Das Land stand kurz davor, ein Failed state zu werden. Die Zwangsumsiedlungen, wahllose Übergriffe auf die Bevölkerung, der Einsatz von Antipersonenminen, Entführungen und andere schwere Menschenrechtsverletzungen nahmen gravierende Ausmaße an.

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, September 2016.

Den kompletten Bericht finden Sie [hier].