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DAS POLITISCHE URUGUAY STELLT SICH FÜR 2019 AUF

In den 2019 stattfindenden Präsidentschaftswahlen in Uruguay deutet sich ein politischer Wechsel an. Das seit 2005 mit absoluten Parlamentsmehrheiten regierende Linksbündnis Frente Amplio könnte seine Präsidentschaft nächstes Jahr an einen Herausforderer der Partido Nacional verlieren, eine der ältesten Parteien der Welt, die bis heute in Uruguay allerdings kaum regiert hat. Dem aus den parteiinternen Vorwahlen hervorgehenden Sieger der Partido Nacional  werden gute Chancen ausgerechnet sich einen sehr engen Kampf um das Präsidentschaftsamt mit dem Spitzenkandidaten der Frente Amplio im Oktober und November nächsten Jahres zu liefern.  In der Partido Nacional wird es sich zwischen den etablierten Parteimitgliedern Luis Lacalle Pou und Jorge Larrañaga, sowie Verónica Alonso, der ersten Frau in Uruguay, die sich der Präsidentschaftskandidatur stellt, entscheiden.

DR. KRISTIN WESEMANN
DR. SÖREN SOIKA
August 2018

Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Am 14. August 2018 wurde das Allgemeine Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten - "GSPD" (Bundesgesetz Nr. 13.709/2018) erlassen. Es tritt innerhalb von 18 Monaten in Kraft.  Alle Daten (Aussagen, Informationen, Bilder, Aufzeichnungen usw.), die sich direkt oder indirekt auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen, ob physisch oder digital, fallen unter den Schutz des GSPD. Es ist zu beachten, dass das GSPD auch auf ausländische Unternehmen Anwendung finden kann.

Friedrich Graf von Westphalen & Partner mbB | 20.08.2018

Das brasilianische Datenschutzgesetz finden Sie anbei. 

Eine repräsentative Umfrage von XP Investimentos des Monats August 2018 zu den Wahlabsichten der Brasilianer zeigt, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Gruppe der Unentschiedenen und derjenigen, die die Wahlen ablehnen, den  größten Teil der Bevölkerung widerspiegelt. 17 % der Befragten würden Jair Bolsonaro wählen, der damit vor Lula (15%) liegt. Verschiedene weitere abgefragte Szenarien zeigen veränderte Ergebnisse: Wäre Lula sicher als Kandidat dabei, würden 31% ihn wählen; Jair Bolsonaro käme nur auf einen schwächeren zweiten Platz mit 19%. Des Weiteren zeigt die Studie Zustimmungsquoten der jetzigen Regierung, sowie mögliche Wahlergebnisse aus der Perspektive der Wähler.   

Die vollständige Umfrage finden Sie anbei. 

Der Ausgang der Wahlen in Brasilien ist so unsicher wie nie zuvor. Die ausufernde Politikverdrossenheit hat eine starke „Anti-Establishment“-Stimmung geschaffen. Viele hoffen auf eine Erneuerung der Politik und dies vor allem durch neue Akteure. „Um das System zu ändern, müssen wir die Personen auswechseln“, ist das weit verbreitete Motto. Nur wer sich als „neu“ präsentiere und auch so wahrgenommen werde, habe heute Aussichten auf Wahlerfolg, sagt der Politikwissenschaftler Sergio Abranches.  Diese Faktoren positionieren Bolsonaro gut im Rennen um die Präsidentschaft. Doch es gibt auch Faktoren, die seine Kampagne erschweren. Denn neben der erschreckend hohen Zustimmung trifft er auch auf die höchste Ablehnungsquote unter allen Kandidaten.

Von Thomas Manz |15.08.2018

Den vollständigen Bericht finden Sie hier. 

Brasilien vor ungewissen Wahlen – Wer sind die Kandidaten?

Am 7.Oktober wird in Brasilien gewählt. Die Stimmung im Land ist angespannt. Die Nachwirkungen der Wirtschaftskrise, die Amtsenthebung von Dilma Rousseff, die Inhaftierung von Ex-Präsident Lula und die immer noch andauernden Ermittlungen in der Lava-Jato-Affäre haben sich nachhaltig auf Land und Bevölkerung ausgewirkt. Der Wahlausgang ist so ungewiss wie bei keiner der vergangenen Wahlen. Der LAV gibt einen Überblick über die Präsidentschaftskandidaten und ihre Positionen.

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Mit einem Erdrutschsieg hat Andrés Manuel López Obrador – genannt AMLO – im dritten Anlauf das Präsidentenamt Mexikos erlangt. 53 Prozent der Stimmen gingen an ihn. Doch fuhr er nicht nur persönlich ein überragendes Ergebnis ein. Das Parteienbündnis, das unter Führung seines Movimiento de Regeneración Nacional (Morena) angetreten war, errang in beiden Kammern des Parlaments eine klare Mehrheit. Damit könnten die von AMLO angekündigten Reformen ohne parlamentarische Widerstände umgesetzt werden. Geht es nach dem neuen Präsidenten und seiner Anhängerschaft, steht Mexiko vor einer Zeitenwende. In vielen Politikbereichen soll ein grundlegender Kurswechsel erfolgen. Doch aus den angekündigten Einzelmaßnahmen ergibt sich bislang keine klare Richtung. Einiges deutet auf einen stärkeren sozialen Ausgleich, manches erinnert an Muster der Vergangenheit.

Günther Maihold, Zirahuén Villamar
Mexiko – ein neuer politischer Aufbruch
Unklare Perspektiven der Präsidentschaft von Andrés Manuel López Obrador
SWP-Aktuell 2018/A 43, August 2018, 8 Seiten

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Die Deutsch-Argentinische Industrie- und Handelskammer hat ihren aktuellen Wirtschaftsbericht zur Lage in Argentinien veröffentlicht. Nachdem die Situation an den Devisen- und Finanzmärkten sich nach bedenklichen Kursentwicklungen des argentinischen Peso zunächst wieder etwas beruhigte, bleibt die Situation der Realwirtschaft weiter bedenklich. Im Mai wurde eine Rezession von -5,8% gegenüber dem Vorjahr verzeichnet, die vor allem eine Folge der gesunkenen landwirtschaftlichen Produktion aufgrund einer Dürre war; jedoch stagnierten auch alle anderen wichtigen Sektoren. Darüber hinaus wirkt sich das Erstarken des US-Dollars auch auf die Preise aus, es wird erwartet, dass sich die Inflation im Jahr 2018 auf insgesamt über 30% summieren wird. Es gibt jedoch auch Signale der Entspannung - so wird erwartet, dass das Haushaltsdefizit geringer ausfällt als zunächst angenommen und das Außenhandelsdefizit sinkt.

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