- Datum: 05.11.2018
- Country:Cuba
- Category:Berichte & Analysen
Kuba unter Miguel Díaz-Canel
Kuba hat seit April 2018 einen neuen Präsidenten und zum ersten Mal seit der Revolutionträgt er nicht den Namen Castro: Mit Miguel…
Kuba hat seit April 2018 einen neuen Präsidenten und zum ersten Mal seit der Revolution
trägt er nicht den Namen Castro: Mit Miguel Díaz-Canel Bermúdez ist der lang
angekündigte Generationswechsel vollzogen worden. Eine grundsätzliche Neuorientierung
der kubanischen Innen- und Außenpolitik ist damit jedoch nicht verbunden.
Die Fortführung der Revolution steht nicht zur Debatte, aber Kuba will sich modernisieren
und an veränderte Realitäten anpassen. Sichtbarster Ausdruck davon ist ein
Verfassungsreformprozess, mit dem eine Anerkennung des Privateigentums und eine
Erneuerung institutioneller Regelungen verbunden ist. In dem Entwurf werden neue
machtpolitische Weichenstellungen und die Bereitschaft erkennbar, die Reformpolitik
vorsichtig weiterzutreiben. Doch das Verhalten gegenüber der Opposition scheint
sich kaum zu ändern. Entscheidend für die zukünftige Entwicklung wird sein, ob
Díaz-Canel sich eine größere Unabhängigkeit von der im Hintergrund immer noch
präsenten Castro-Dynastie verschaffen kann.
Kuba unter Miguel Díaz-Canel, SWP-Aktuell, N°60, November 2018
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