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Brasiliens Staatspräsident Michel Temer (PMDB) ist einer Absetzung durch das Oberste Wahlgericht knapp entkommen, doch seine Regierungskoalition droht zu bröckeln und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Regierung und Parlament widmen sich weniger dem Regieren als der Schadensbegrenzung, und die Justiz politisiert sich – mit nachhaltigem Schaden für Brasiliens Demokratie. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

KAS, Juni 2017

Auf dem „One Belt, One Road“- Gipfel, der vom 12. bis 14. Mai 2017 in Peking stattfand, hat Chinas Führung eine neue Freihandelsordnung zwischen Asien und Europa beschworen. Auch die Partnerschaft mit Lateinamerika soll enger werden. Während vor Ort vor allem Chancen betont wurden, regten sich hinter den Kulissen aber auch kritische Stimmen.

KAS, Juni 2017

Die seit Monaten andauernde politische, soziale und ökonomische Krise Venezuelas verschärft sich durch gewalttätige oppositionelle Aktivist_innen und die massive Repression der Demonstrant_innen durch die Regierung. Die Analyse von Ursachen, Stand und Perspektiven des Konflikts zeigt, dass ohne Dialogbereitschaft beider Seiten das Land weiter zwischen Anomie und Chaos taumelt.

Den vollständigen Bericht von Michael Langer (Landesvertreter der Friedrich-Ebert- Stiftung in Venezuela) finden Sie anbei.

In den letzten Jahren war Lateinamerika keine Priorität deutscher und europäischer Außenpolitik. Denn es gab dort keine strategischen Interessen, die man hätte schützen oder durchsetzen müssen. Traditionell fühlt man sich dem lateinamerikanischen Kontinent durch die gemeinsamen kulturellen Wurzeln nahe, ist wirtschaftlich lange miteinander verbunden, aber ohne diese Beziehungen strategisch und aufwendig zu pflegen. Schließlich war die „westliche Hemisphäre“ bisher auch die Interessenssphäre der USA, die in „den Amerikas“ für die gemeinsamen Werte wie Freihandel und Globalisierung eintraten. Das hat sich mit dem Politikwechsel der US-Regierung Trump deutlich verändert.

Die Lateinamerika-Expertin Birgit Lamm setzt sich in ihrer Analyse mit einer neuen internationalen Rollenverteilung auseinander.

Den vollständigen Beitrag finden Sie unter folgendem [Link].

"Mit großer Trauer haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass Peter Knappertsbusch in den vergangenen Tagen verstorben ist. Knappertsbusch war viele Jahre im Vorstand unseres langjährigen Mitglieds Beiersdorf AG und dem LAV als Mitglied des damals Geschäftsführenden Vorstands stets auf das engste und freundschaftlich verbunden. Deshalb stellte er sich nach seinem Ausscheiden bei BDF als Hauptgeschäftsführer von 1989 bis 1999 in die Dienste des Vereins. Alle, die ihn kannten, schätzten ihn wegen seiner großartigen Persönlichkeit und einnehmenden Ausstrahlung, seiner Eleganz im Auftritt und Unbeirrtheit in der Sache. Mit Peter Knapperstbusch ist ein großer und beeindruckender Mann von uns gegangen. Unsere Erinnerung an ihn bleibt für uns so frisch und fröhlich, wie wir ihn erleben durften."

Bodo Liesenfeld
Vorsitzender des Vorstands

Der Lava-Jato-Fall, seine Aufklärung und die regionalen Implikationen

SWP-Aktuell 2017/A 39, Juni 2017

In Brasilien gerät Präsident Michel Temer aufgrund von Korruptionsvorwürfen zu¬nehmend unter Druck. Bereits im Mai wurden strafrechtliche Ermittlungen gegen ihn aufgenommen. Nun rückt auch eine Entscheidung des Obersten Wahlgerichts über den Vorwurf illegaler Wahlkampffinanzierung näher. Der Wahlsieg, den Temer 2014 zusam¬men mit Dilma Rousseff errang, könnte annulliert werden. Zugleich sind die regionalen Verzweigungen des Bestechungssystems in den letzten Monaten immer deutlicher geworden. Dafür sorgten Aussagen, die verurteilte Manager des Odebrecht-Konzerns gegen Strafminderung machten. Die brasilianische Justiz hat diese Informa¬tionen jetzt ausländischen Staatsanwaltschaften zugänglich gemacht, so dass auch in anderen lateinamerikanischen Ländern mit neuen Prozessen gegen mutmaßlich korrupte Poli¬tikerinnen und Politiker zu rechnen ist. Angesichts der Affäre sollte Deutschland in der Zusammenarbeit mit Brasilien und Lateinamerika noch stärker die Umsetzung von Antikorruptionsmaßnahmen fördern. Darüber hinaus gilt es dafür zu sorgen, dass deutsche Unternehmen sich nicht an illegalen Praktiken in der Region beteiligen.

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